KINDERGELD/KINDERFREIBETRAG: „BESCHÄFTIGUNGSLOSES“ KIND

Kindergeld bzw. der Abzug des Kinderfreibetrags kommt für ein volljähriges Kind insbesondere dann in Betracht, wenn es sich in einer Ausbildung befindet. Bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres ist ein Kind auch dann zu berücksichtigen, wenn es nicht in einem Beschäftigungsverhältnis steht und als arbeitsuchend gemeldet ist (§32 Abs. 4 Nr. 1 EStG).

Es stellt sich die Frage, ob die Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit des Kindes als „nicht in einem Beschäftigungsverhältnis stehend“ i.S. von §32 EStG anzusehen ist. Der Bundesfinanzhof hat entschieden, dass
„beschäftigungslos“ im Sinne des Sozialversicherungsrechts auszulegen ist. Es ist danach unschädlich, wenn eine selbständige Tätigkeit regel-
mäßig weniger als 15 Wochenstunden umfasst.

Auf die Höhe der Einkünfte bei der selbständigen Tätigkeit kommt es nicht an. Die für abhängig Beschäftigte geltende Geringfügigkeitsgrenze von 450 Euro ist hier ohne Bedeutung.


Veröffentlicht am: 22. Juni 2015
Veröffentlicht in: Allgemein, Gerichtsurteile